Blog|TRANSPORTATION. AVIATION. LOGISTICS
In diesem Blog versorgen wir Sie gezielt mit rechtlich relevanten Neuigkeiten, Einschätzungen und Praxistipps aus den ausgewählten Praxisfeldern Transportation, Aviation, Maritime, Insurance und Digital Technology.
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ASD Transport Glossary: Konnossement
Nach § 513 Abs. 1 HGB hat der Verfrachter dem Ablader ein Orderkonnossement ausstellen. Der „Ablader“ ist ein im deutschen Seehandelsrecht verankertes Rechtskonstrukt, welches die Partei beschreibt, die dem Verfrachter die Güter zur Beförderung übergibt und die vom Befrachter als Ablader benannt wurde, um als solcher im Konnossement vermerkt zu werden (Befrachter und Ablader können […]
MEHRASD Transport Glossary: Begleitdokumente
Nach § 413 Abs. 1 HGB hat der Absender dem Frachtführer vor der Ablieferung des Gutes alle Urkunden und Angaben zur Verfügung zu stellen, die für die behördliche Abwicklung, insbesondere für die Zollabfertigung, erforderlich sind. Der Frachtführer muss also über alle Unterlagen verfügen, die für die reibungslose Durchführung des einzelnen Transports erforderlich sind. Die besondere […]
MEHRAntrag auf Mautrückerstattung erfolgreich – Verwaltungsgericht Köln entscheidet zugunsten des klagenden Speditionsunternehmens.
Am Mittwoch, 20. März 2024, hat beim Verwaltungsgericht Köln (VG Köln) die zweite mündliche Verhandlung in dem Verfahren 14 K 6556/20 stattgefunden. Das klagende Speditionsunternehmen verlangte von der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das BALM Bundesamt für Logistik und Mobilität (ehemals BAG Bundesamt für Güterkraftverkehr) die Aufhebung von Mautbescheiden und die Rückzahlung zuviel erstatteter LKW Maut […]
MEHRVUDAT @ BALM Dienstleisterüberprüfung leicht gemacht?!
Die Digitalisierung schreitet immer weiter voran und auch die Behörden sind teilweise deutlich besser, als es der Volksmund manchmal behauptet. Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) – zuvor Bundesamt für Güterverkehr (BAG) – bietet beispielsweise auf seiner Homepage die Möglichkeit an, den Genehmigungsstatus eines Fuhrunternehmens zu überprüfen. Egal, ob der Dienstleister über eine Erlaubnis […]
MEHRLetze Chance, um Ansprüche auf Mautrückerstattung zu sichern
Der Europäische Gerichtshof hat am 28. Oktober 2020 in der Rechtssache C-321/19 entschieden, dass die Berechnung der deutschen Maut zumindest teilweise gegen Europarecht verstößt. Der Gesetzgeber hat die Mautsätze lediglich für den Zeitraum ab der Veröffentlichung des EuGH Urteils bis zum 30.09.2021 korrigiert (aus unserer Sicht war die Anpassung deutlich zu niedrig). Darüber hinaus wurde […]
MEHRTransportation Law in Outer Space
After states began to explore the outer space in the 20th century, humanity has begun to commercialise the outer space in the 21st century. Private actors now engage in trade and transport goods as well as passengers into and through the outer space. However, there is a lack of suitable German and European commercial law […]
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