Blog|Fachlich und detailliert

In diesem Blog versorgen wir Sie gezielt mit rechtlich relevanten Neuigkeiten, Einschätzungen und Praxistipps aus den ausgewählten Praxisfeldern Transportation, Aviation, Maritime, Insurance und Digital Technology.

TRANSPORTATION. AVIATION. LOGISTICS
17.01.2024
VUDAT @ BALM Dienstleisterüberprüfung leicht gemacht?!

Die Digitalisierung schreitet immer weiter voran und auch die Behörden sind teilweise deutlich besser, als es der Volksmund manchmal behauptet. Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) – zuvor Bundesamt für Güterverkehr (BAG) – bietet beispielsweise auf seiner Homepage die Möglichkeit an, den Genehmigungsstatus eines Fuhrunternehmens zu überprüfen. Egal, ob der Dienstleister über eine Erlaubnis […]

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DIGITAL TECHNOLOGY
09.01.2024
Das Gesetz für digitale Dienste kommt – Teil 3

Worum geht es? Die Verordnung (EU) 2022/2065 vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz für digitale Dienste“ auch bekannt als „Digital Services Act“), die am 17. Februar 2024 vollständig in Kraft tritt, bringt einen bunten Strauß an neuen Verpflichtungen für Anbieter von Vermittlungsdiensten im Online-Bereich. Einen Unterfall der Online-Vermittlungsdienste bilden nach […]

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DIGITAL TECHNOLOGY
04.01.2024
Das Gesetz für digitale Dienste kommt – Teil 2

Worum geht es? Die Verordnung (EU) 2022/2065 vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz für digitale Dienste auch bekannt als Digital Services Act), die am 17. Februar 2024 vollständig in Kraft tritt, ersetzt in Bezug auf die Haftungsprivilegien von Vermittlungsdiensten die in der E-Commerce-Richtlinie hierfür enthaltenen Regelungen und damit auch die […]

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ASD
18.12.2023
Fallstricke bei deutscher Rechtswahlklausel in englischsprachigen Verträgen

Hintergrund Nicht selten sind Verträge – auch zwischen deutschen Gesellschaften – in englischer Sprache verfasst. Ein Grund ist meistens, dass es sich um bewährte Muster handelt, die in vielerlei Konstellationen verwendet werden können, insbesondere wenn die Geschäftsbeziehung internationale Berührungspunkte aufweist. Wenn dann aber zwei deutsche Gesellschaften eine Vertragsbeziehung eingehen, weist immer wieder die Rechtswahlklausel auf […]

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TRANSPORTATION. AVIATION. LOGISTICS
02.11.2023
Letze Chance, um Ansprüche auf Mautrückerstattung zu sichern

Der Europäische Gerichtshof hat am 28. Oktober 2020 in der Rechtssache C-321/19 entschieden, dass die Berechnung der deutschen Maut zumindest teilweise gegen Europarecht verstößt. Der Gesetzgeber hat die Mautsätze lediglich für den Zeitraum ab der Veröffentlichung des EuGH Urteils bis zum 30.09.2021 korrigiert (aus unserer Sicht war die Anpassung deutlich zu niedrig). Darüber hinaus wurde […]

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TRANSPORTATION. AVIATION. LOGISTICS
07.09.2023
Transportation Law in Outer Space

After states began to explore the outer space in the 20th century, humanity has begun to commercialise the outer space in the 21st century. Private actors now engage in trade and transport goods as well as passengers into and through the outer space. However, there is a lack of suitable German and European commercial law […]

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