Blog|Fachlich und detailliert
In diesem Blog versorgen wir Sie gezielt mit rechtlich relevanten Neuigkeiten, Einschätzungen und Praxistipps aus den ausgewählten Praxisfeldern Transportation, Aviation, Maritime, Insurance und Digital Technology.
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ASD Transport Glossary: Gefährliche Güter / Gefahrgut
§ 410 HGB, der die Beförderung gefährlicher Güter regelt, entspricht im Wesentlichen dem Art. 22 CMR, räumt dem Frachtführer aber weitergehende Rechte ein als Art. 22 CMR. § 410 HGB soll nicht vorhersehbare Gefahren für den Frachtführer verhindern, weshalb der Absender den Frachtführer rechtzeitig schriftlich über die genaue Art der Gefahr und die zu treffenden […]
MEHRDie neue KI-Verordnung der EU – ein Überblick
Die neue europäische Verordnung zu künstlicher Intelligenz, kurz EU KI Verordnung, wurde am 13. März 2024 vom europäischen Parlament angenommen und am 21. Mai 2024 formell vom Rat der Europäischen Union gebilligt. Der erste Vorschlag der Kommission lag bereits im April 2021 vor. Auf den nun finalen Text hatten sich Parlament und Rat zuletzt im […]
MEHRASD Transport Glossary: Große Haverei
§ 588 HGB definiert den Begriff der Großen Haverei als die vorsätzliche Beschädigung oder Aufopferung des Schiffes, des Treibstoffes, der Ladung oder mehrerer dieser Sachen auf Anordnung des Kapitäns, um diese aus einer gemeinsamen Gefahr zu retten, oder die zu diesem Zweck auf Anordnung des Kapitäns gemachten Aufwendungen. Beteiligte der Großen Haverei (auch Havarie Grosse) […]
MEHRASD Transport Glossary: Spediteur
Nach § 453 Abs. 1 HGB ist der Spediteur verpflichtet, die Versendung von Gütern zu besorgen. Er bestimmt das Transportmittel sowie den Transportweg, wählt die ausführenden Unternehmen (insbesondere den Frachtführer) aus und schließt die für den Transport erforderlichen Verträge ab. Nach der „normalen“ gesetzlichen Konzeption gibt der Spediteur die Kosten des beauftragten Frachtführers weiter und […]
MEHRASD Transport Glossary: Ausschluss der Haftung
Die Haftungsausschlüsse des Frachtführers sind in den §§ 426 und 427 des Handelsgesetzbuches (HGB) geregelt. Die Beweislast für alle Ausschlüsse liegt beim Frachtführer, d.h. der Frachtführer muss darlegen und im Prozess beweisen, dass er nicht haftet, da die Voraussetzungen für die gesetzlichen Ausschlüsse erfüllt sind. Dies ist für den Frachtführer sehr schwierig, wenn er sich […]
MEHRASD Transport Glossary: Lieferfrist
Im deutschen Transportrecht ist die Lieferfrist in § 423 des Handelsgesetzbuches (HGB) geregelt. Danach ist der Frachtführer verpflichtet, das Gut innerhalb der vereinbarten Frist abzuliefern. In Ermangelung einer Vereinbarung hat der Frachtführer das Gut innerhalb der Frist abzuliefern, die einem sorgfältigen Frachtführer unter Berücksichtigung der Umstände vernünftigerweise zuzubilligen ist. Im Wesentlichen bedeutet dies, dass dem […]
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