Verteidigungsstrategie gegen die Prozesswelle im Online Glücksspiel

In den vergangenen Jahren wurden Anbieter von Online-Glücksspielen unter anderem in Deutschland mit einer beispiellosen Klagewelle konfrontiert, die im Ergebnis zahlreiche Urteile, meist zulasten der Spieleanbieter, produziert hat. Viele Unternehmen zählten zu den Betroffenen jener Klagewelle und wurden gerichtlich zur Rückzahlung von Spielern geleisteter und verspielter Einsätze verpflichtet.

Wir haben die in diesem Zusammenhang veröffentlichten Urteile analysiert und auf Basis dessen eine kohärente Verteidigungsstrategie entwickelt, welche die jeweils vorgebrachten Argumente einordnet und bündelt sowie die Tendenzen und Vorgaben der Rechtsprechung beachtet. Wenngleich die bisher erst spärlich ergangenen oberlandesgerichtlichen Entscheidungen auf den ersten Blick zulasten der Online-Casinobetreiber ergingen, lassen sich hieraus klare Eckpfeiler einer Verteidigungsstrategie ableiten. So benennen die Oberlandesgerichte (z.B. Frankfurt, Köln und insbesondere jüngst Dresden), welche Voraussetzungen an die Beweisführung zum Beispiel bezüglich der Kenntnis der Spieler zu stellen sind.

Besonders aber im Europarecht sehen wir einen wirksamen Hebel, der Prozesslawine den Schwung zu nehmen. So hat unser Team neben der nationalen Rechtsprechung besonderes Augenmerk auf die Rechtsprechung des EuGH gelegt und bisher von der deutschen Rechtsprechung unbeachtete Aspekte offengelegt. Entgegen in Deutschland weit verbreiteter Auffassung ist die Nichtbeachtung maltesischer oder anderer europäischer Online-Glücksspiellizenzen unionsrechtlich gerade nicht unbedenklich. Es besteht dringender Handlungsbedarf, den konkreten, der Klagewelle zugrundeliegenden Sachverhalt vor den EuGH zu bringen, um so Rechtssicherheit in der zuweilen widersprüchlichen Entscheidungspraxis deutscher Gerichte wiederherzustellen.

Neben rechtlichen Argumenten streiten auch soziale, wirtschaftliche wie politische Argumente für eine Zurückweisung der Rückforderungsansprüche. Unsere Verteidigungsstrategie fußt daher nicht nur auf formal-rechtlichen Gesichtspunkten, sondern verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz. Hinzuweisen ist etwa auf die suchtfördernde Wirkung der Möglichkeit der Glücks-spielteilnahme ohne Verlustrisiko, die exponierte Stellung der deutschen Regulierung im internationalen Vergleich sowie die systematische Diskriminierung von Online-Glücksspiel. Insbesondere die Rechtsprechung des EuGH lässt nicht nur Raum für derlei Argumente, sondern macht deren Beachtung sogar zwingend erforderlich.

All jenes rechtfertigt es, der gegenwärtigen Klagewelle mit einer konsequenten Prozessstrategie selbstbewusst entgegenzutreten und Präzedenzentscheidungen zu erstreiten. Daneben ermöglicht eine kluge Verteidigungsstrategie gegenüber den zumeist auf RVG-Basis abrechnenden „Spielerschutzanwälten“ den Aufbau einer starken Verhandlungsposition im Zuge etwaiger Vergleichsverhandlungen. Hier können wir in jüngster Vergangenheit auf einige Erfolge referenzieren.

Wir stehen Ihnen in gerichtlicher wie außergerichtlicher Streitbeilegung mit kompetenten Anwälten gerne zur Seite und raten dazu, von Spielerseite gestellten Ansprüchen ernsthaft entgegenzutreten. So können Erfolgsaussichten zumindest erhöht und Gelder, die bereits durch Leistung einer adäquaten Gegenleistung aufgewogen wurden, eingespart werden.

Gerne können wir telefonisch, per Mail oder Video-Call erste Schritte mit Ihnen besprechen und die Grundzüge einer speziell zu Ihrem Unternehmen passenden Verteidigungsstrategie prüfen.

Thomas Hertl, Rechtsanwalt