News|AKTUELL UND INFORMATIV
Politisch, gesellschaftlich und juristisch: In unserem Newsbereich finden Sie Artikel zu unterschiedlichen Themen. Für unsere Anwälte ist es wichtig, immer auf dem neuesten Stand zu sein. Genau wie unsere Mandanten.
Wir freuen uns auf Ihr Feedback.
KPI-Regelungen als Instrument der Qualitätssicherung und -steuerung
Ein wichtiges Element bei der Gestaltung von Logistikverträgen Grundsätzlich ist es bei Logistikverträgen sinnvoll, geeignete Leistungskennzahlen (KPI) und hieran gekoppelte Sanktionsregeln (Sonderkündigungsrechte und/oder (Bonus-) Malus-Regelungen) festzulegen. Das gilt aufgrund der speziellen Qualitätsanforderungen und grundsätzlich höheren Haftungsrisiken insbesondere für die Pharmalogistik. Bei der vertraglichen Umsetzung ist es wichtig, sich an den konkreten Anforderungen zu orientieren und […]
MEHRASD Transport Glossary: Pfandrecht
Das in § 440 HGB geregelte Pfandrecht gewährt dem Frachtführer ein Zurückbehaltungsrecht an dem ihm von seinem Vertragspartner übergebenen Gut, bis der Vertragspartner die Forderungen des Frachtführers aus dem Frachtvertrag erfüllt hat. Reicht die Zurückbehaltung des Gutes nicht aus, um Druck auf den Vertragspartner auszuüben, ist der Frachtführer berechtigt, das Gut zu verwerten und aus […]
MEHROhne IT ist alles nichts
Ein Artikel von Andreas Fuchs Die Wichtigkeit von vertraglichen Regelung zur „IT“ aus logistikrechtlicher Perspektive Logistik besteht vordergründig aus physischen Prozessen in Form des Transportierens, Umschlagens und Lagerns von Gütern, oft in Kombination mit weiterführenden Leistungen (Value Added Services). Es muss aber heutzutage nicht mehr erklärt werden, dass die nach außen sichtbaren operativen Prozesse […]
MEHRASD Transport Glossary: Bekannter Schadensort bei multimodalen Transportverträgen (Beweislast)
Dieser Blogbeitrag schließt an die Ausführungen meines Kollegen Marco Remiorz an, der einen Einblick in multimodale Transporte nach § 452 HGB gegeben hat. Zur Erinnerung: Das zu berücksichtigende Haftungsregime beruht auf § 452 a HGB, der besagt, dass, wenn der Schadensort bekannt ist, dasjenige Haftungsregime anzuwenden ist, das für die Teilstrecke gelten würde, wenn die […]
MEHRASD Transport Glossary: Multimodaler Transport
Deutschland ist eines der wenigen Länder, die in § 452 und § 452a HGB gesetzliche Bestimmungen über den multimodalen Verkehr haben. Die allgemeine Regel findet sich in § 452 HGB. Erfolgt die Beförderung des Gutes mit verschiedenen Beförderungsmitteln auf der Grundlage eines einzigen Beförderungsvertrages und wären bei Abschluss getrennter Verträge zwischen den Parteien für jeden […]
MEHRBGH befragt EuGH zu „Dual Use“-Produkten
Grundsatzurteil zur Abgrenzung von Lebensmitteln zu Reinigungsmitteln und Bioziden erwartet – Zweckbestimmung entscheidend „Der BGH hat sich im Vorlagebeschluss eindeutig positioniert und lässt auch eine untergeordnete Zweckbestimmung als Biozid ausreichen, um die strengen Kennzeichnungs- und Hinweispflichten der Biozid-Verordnung auszulösen. Wir sind zuversichtlich, dass der EuGH alle Vorlagefragen in unserem Sinne beantwortet und auch die Abgrenzung […]
MEHR