News|AKTUELL UND INFORMATIV
Politisch, gesellschaftlich und juristisch: In unserem Newsbereich finden Sie Artikel zu unterschiedlichen Themen. Für unsere Anwälte ist es wichtig, immer auf dem neuesten Stand zu sein. Genau wie unsere Mandanten.
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ASD Transport Glossary: Übernahmequittung
Was passiert, wenn ein Frachtbrief zwar unterschrieben und abgestempelt, aber falsch ausgefüllt ist? Nach deutschem Recht gibt es neben dem Frachtbrief ein weiteres Transportdokument, das ebenso wichtig ist: die „Übernahmequittung“. Allgemein wird angenommen, dass ein unterschriebener und gestempelter, jedoch fehlerhafter Frachtbrief als solche Übernahmequittung anzusehen ist. Rechtsgrundlage der Übernahmequittung Die Bestimmungen zur Übernahmequittung finden sich […]
MEHRAI ALERT – Wegweisendes BGH Urteil zu Direktansprüchen gegen polnische Verkehrshaftungsversicherer
+++ AI CONTENT +++ Executive Summary Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2025 (I ZR 39/24) bestätigt, dass kein Direktanspruch gegen den polnischen Versicherer gemäß deutschem Recht besteht. Die Klägerin kann keinen direkten Schadensersatz von der Beklagten zu 2 verlangen. Hintergrund und Kernaussage Die Klägerin, eine Schweizer Versicherungsgesellschaft, forderte Schadensersatz für beschädigte Ware während […]
MEHRASD Transport Glossary: Schadensvermutung
Die Vorschrift in § 424 HGB eröffnet in Anlehnung an Art. 20 CMR sowie Art. 29 CIM 1999 die Möglichkeit, das Gut unter bestimmten Voraussetzungen als verloren zu betrachten, und trifft zugleich Bestimmungen für den Fall, dass das Gut wieder aufgefunden wird. Nach § 424 Abs. 1 HGB gilt eine Ware als verloren, wenn sie […]
MEHRVersenden Sie Ihre Rechnungen per E-Mail an Kunden?
Tatsache ist, dass die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und auch kein anderes Datenschutzgesetz konkrete gesetzliche Anforderungen an eine Verschlüsselung von E-Mails stellt. Und doch liegt der Teufel manchmal im Detail… Ein Geschäftsmann verschickt seine Werklohnrechnung transportverschlüsselt per E-Mail an den Kunden. Der Kunde vertraut auf die – wie sich später herausstellt – vom unbekannten „man-in-the-middle“ verfälschte Rechnung […]
MEHRBGH: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst
Birkenstock ist weltbekannt für seine Sandalen – doch urheberrechtlich geschützt sind sie nicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass es sich dabei nicht um ein Werk der angewandten Kunst handelt und somit kein Urheberrechtsschutz besteht (Urt. v. 20.02.2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24). Doch was bedeutet das für Unternehmen und […]
MEHRARNECKE SIBETH DABELSTEIN – Ausgezeichnet von Legal500
Wir freuen uns, bekannt geben zu dürfen, dass ARNECKE SIBETH DABELSTEIN in der neuesten Ausgabe von Legal 500 mit „Top Tier“ Auszeichnungen prämiert wurde! Top Tier Ränge: Beratung des Transportsektors Maritimes Wirtschaftsrecht Schiffsfinanzierung In diesem Zusammenhang erwähnt wurden insbesondere Hall of Fame: Dieter Schwampe + Jan Dreyer Leading Partner: Jan Eichhorn, Marco Remiorz + […]
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