Public Law

Kommunales Wirtschaftsrecht

Im Rahmen ihrer hoheitlichen Verpflichtung zur Daseinsvorsorge stehen Kommunen immer mehr vor der Herausforderung, politische Vorgaben und zunehmend komplexere Anforderungen an die Energie- und Wasserversorgung, die Abwasser- und Abfallentsorgung, das kommunale Gesundheitswesen sowie die Infrastruktur und den ÖPNV auf Basis des geltenden Verwaltungsrechts umzusetzen. Deshalb beschränkt sich ARNECKE SIBETH DABELSTEIN nicht auf den reinen Rechtsrat, sondern entwickelt umfassende Konzepte und funktionierende Lösungen für Kommunen, Zweckverbände, Stadtwerke und Eigenbetriebe. Dabei haben wir stets die Besonderheiten und Zwänge politischer Entscheidungsprozesse im Blick. Besondere Expertise besitzen wir im kommunalen Abgaben- und Satzungsrecht für die Bereiche Wasser und Abwasser.

Kommunen erfüllen ihre hoheitlichen Versorgungsaufgaben der Gesundheit, Energieversorgung, Wohnungsbau und Infrastruktur nicht nur über die traditionelle Verwaltung. Verstärkt kommen privatrechtlich organisierte Betriebe, Beteiligungen und Kooperationen zwischen Kommunen dazu. Die Herausforderung liegt darin, die herkömmlichen Strukturen den neuen Gegebenheiten anzupassen. Wir begleiten Privatisierungsprozesse und Kooperationsmodelle wie Public-Private Partnerships umfassend bis zur erfolgreichen Umsetzung. Hier beraten wir nicht nur die öffentliche Hand, sondern auch deutsche und ausländische Investoren.

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