Kompetenzen

IP, IT, Commercial

Know-how-Schutz / Geheimnisschutz

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Know-how und sonstigen vergleichbaren Informationen ist für sämtliche Unternehmen von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. Wir unterstützen Sie in allen Bereichen des Know-how-Schutzes / Geheimnisschutzes und helfen Ihnen, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um Ihre Geschäftsgeheimnisse und Ihr Know-how effektiv vor einer Offenlegung zu schützen.

Zu unserer Rechtsberatung und unseren anwaltlichen Leistungen zählen unter anderem:

  • Know-how Analyse: Wir unterstützen Sie bei der Identifizierung, Dokumentation und Klassifizierung Ihres Know-hows nach Schutzklassen und eingesetzten Abwehrmaßnahmen sowie Erkennung von möglichen Risiken.
  • Entwicklung eines speziellen Sicherheitskonzeptes (angemessene Schutzmaßnahmen): Wir entwickeln ein auf Ihr Unternehmen speziell zugeschnittenes Sicherheitskonzept, welches sich am Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) orientiert und erarbeiten für Sie angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen. Mit diesem neuen Gesetz setzt der deutsche Gesetzgeber die europäische Know-How Richtlinie (EU 2016/943) in deutsches Recht um. Häufig werden Geschäftsgeheimnisse von aktuellen oder ehemaligen Mitarbeitern des Unternehmens entwendet, doch auch eine mangelnde IT-Sicherheit ist eine verbreitete Ursache für Angriffe von außerhalb. Im Fall einer mangelnden IT-Sicherheit steigt das Risiko, dass vertrauliche Geschäftsinformationen und sensible Daten nach außen gelangen. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen sollten daher insbesondere technische, als auch vertragliche und organisatorische Maßnahmen einschließen. Durch ein solches umfassendes Sicherheitskonzept stellen wir einen umfangreichen rechtlichen Geheimnisschutz und Know-how-Schutz sowie den Schutz weiterer vertraulichen Informationen Ihres Unternehmens sicher.
  • Überprüfung von Verträgen und Angleichung an die aktuellen rechtlichen Maßstäbe: Wir überprüfen unter anderem die Arbeitsverträge von Mitarbeitern sowie Verträge mit leitenden Angestellten, Geschäftspartnern und Kunden für einen effektiven Schutz von geheimen und vertraulichen Informationen. Falls erforderlich, passen wir veraltete Verträge an das aktuelle nationale Recht an. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung interner Richtlinien für die Mitarbeiter Ihres Unternehmens zum Umgang mit Geschäftsgeheimnissen. Zudem umfasst unsere Beratung die Gestaltung von Vertraulichkeitsvereinbarungen (sog. Non-disclosure agreement „NDA“). So verhindern wir die rechtswidrige Nutzung, den rechtswidrigen Erwerb und die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen und geheimen Informationen.
  • Zivil- und strafrechtliche Verfolgung des Verrats von Geschäftsgeheimnissen und Know-how Verletzungen: Bereits bei dem Verdacht von Geheimnisverrat, Whistleblowing oder Betriebsspionage beraten wir Sie hinsichtlich eines effektiven und schnellen Vorgehens – auch zur Vorbeugung von beispielsweise Reverse Engineering. Im Falle einer tatsächlichen Rechtsverletzung prüfen wir umfassend, welche Ansprüche Ihnen zustehen. In Betracht kommen insbesondere Unterlassungs-, Herausgabe-, Auskunfts oder Schadensersatzansprüche nach dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG). Selbstverständlich umfasst unsere Beratung auch die Unterstützung bei der Durchsetzung dieser Ansprüche – falls erforderlich auch in gerichtlichen Verfahren. Bei Bedarf beraten wir Sie auch hinsichtlich der Erfolgsaussichten einer strafrechtlichen Verfolgung von entsprechenden Verletzungen.
  • Grenzübergreifende Verfahren: Dank unserer langjährigen Erfahrung sind die Anwälte unserer Kanzlei in der Lage, auch im Ausland zusammen mit Partnerkanzleien, grenzübergreifende Verfahren durchzuführen und so Ihre Rechte auch international zu schützen.

Life Sciences, Pharma & Health Care

Wir beraten Sie in allen Fragen rund um das Gesundheitswesen und Life Sciences. Hierzu zählen vor allem Kliniken und Krankenhäuser in privater und öffentlicher Hand, Apotheken, Versicherer, Unternehmen der pharmazeutischen, kosmetischen und Lebensmittelindustrie (Hersteller, Zulieferer und Dienstleister), Arzt- und Laborpraxen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen im Bereich der Biotechnologie und  Medizintechnik (Biotech / Medtech) sowie Häuser der Rehabilitation. Häufig treten in dieser Branche Auseinandersetzungen über gewerbliche Schutzrechte, Know-how, wettbewerbsrechtliche Fragen oder Fragen im Hinblick auf Compliance auf, bei denen wir Sie gerne unterstützen.

Unsere Tätigkeit umfasst in dieser Branche insbesondere:

  • Beratung im Kosmetik-, Pharma, Medizinprodukte- und Lebensmittelrecht: Schwerpunkt unserer Beratung bilden sämtliche Themengebiete, welche das Kosmetik-, Pharma- und Lebensmittelrecht betreffen. Hierzu zählt insbesondere die Einhaltung der zahlreichen regulatorischen Anforderungen, die sich aus den einschlägigen Vorschriften, wie etwa der Kosmetik-VO, dem Arzneimittelgesetz (AMG), dem Apothekengesetz (ApoG), dem Medizinproduktegesetz (MPG), der Lebensmittelbasisverodnung (BasisVO), der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) sowie dem nationalen Lebensmittel- und Futtermittelgesetz (LFGB) ergeben.
  • Unterstützung bei der Entwicklung von Marketingstrategien: Gerne begleiten wir Sie auch bei der Entwicklung neuer Marketingideen. In dieser Branche gilt es hinsichtlich des Marketings neben den allgemeinen Vorschriften, die sich z.B. aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ergeben, auch die besonderen Vorschriften, etwa aus dem Heilmittelwerbegesetz (HWG), sowie den Kosmetik- und Health Claims Verordnungen, zu beachten.
  • Branchenspezifische Vertragsgestaltung: Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung im Gesundheitssektor, verfügen wir über die nötige Branchenkenntnis, die bei der Erstellung und Überprüfung von branchenspezifischen Verträgen erforderlich ist. Unsere  Anwälte, als Experten im Bereich Life Sciences und Healthcare, begleiten Sie von der Entwicklungsphase (z.B. Forschungs- und Entwicklungsverträge) bis zur Vermarktungsphase (z.B. Lizenzverträge oder Promotionsvereinbarungen).
  • Abwicklung von unternehmerischen Veränderungen: Wir beraten Sie bei Transaktionen (Kauf oder Verkauf von Beteiligungen oder Anlagen) oder nehmen für Sie die rechtliche Betreuung von Zusammenschlüssen wahr. Außerdem können wir Ihnen eine arbeitsrechtliche Beratung, vor allem bei Arbeitnehmerüberlassungen, Chefarztverträgen oder Betriebsübergängen anbieten.
  • Begleitung bei Vergabeverfahren: Dies umfasst die rechtliche Vorbereitung aller Vergabeunterlagen, die Teilnahme an Verhandlungen, die Konzeption von Verträgen, die Vertretung im Nachprüfungsverfahren und die Durchsetzung von vertraglichen oder gesetzlichen Ansprüchen nach Zuschlagserteilung.
  • Produkthaftung und Rückruf: Der Bereich der Produkthaftung ist vielschichtig und erfordert oftmals ein zügiges, effektives Vorgehen. In Zusammenarbeit mit Ihnen, entwickeln wir frühzeitig Strategien zur Einschätzung und Reduzierung der Haftung, welche bei der Entwicklung, Implementierung und Regulierung neuer Produkte und Innovationen zu beachten sind. Wir beraten Sie auch in gerichtlichen und außergerichtlichen Auseinandersetzungen, die z.B. Gesundheitsschädigungen oder Regressansprüche zum Gegenstand haben können.
  • Schadensregulierung: Sollten Sie dennoch einen Produktrückruf vornehmen müssen, begleiten wir Sie auch hierbei. Da die negativen Folgen weitreichend sein können, empfiehlt sich hier eine umfassende Betreuung, die nicht nur die rechtlichen Tatsachen, sondern beispielsweise auch die Öffentlichkeitsarbeit umfasst.
  • Berufsordnung: Durch das ärztliche Berufsrecht ist eine Vielzahl von Mitteilungspflichten zu beachten, bei deren Einhaltung wir Sie umfassend beraten. Außerdem nehmen wir Ihre Interessenvertretung bei Auseinandersetzungen um vermeintliche Verletzungen von Berufspflichten (z.B. der Verschwiegenheitspflicht) wahr. Diese Verfahren können weitreichende Konsequenzen, wie der Verlust der Approbation oder strafrechtliche Sanktionen, mit sich bringen.
  • Verfahren vor dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM): Diese kommen etwa im Zusammenhang mit Meldungen von Vorkommnissen oder dem Auftauchten von Produktfälschungen in Betracht. Auch hier bieten wir Ihnen gerne unsere Unterstützung an.
  • Cannabis und Cannabinoide:
    • Beratung von Herstellern, Importeuren und Apotheken: Durch das am 10.03.2017 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften, hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten zur Verschreibung von Cannabisarzneimitteln erweitert. Damit eröffnet sich ein spannender neuer Wirtschaftszweig, mit eigenen rechtlichen Herausforderungen. Bei Herstellung, Import und Vertrieb sind die hohen Anforderungen der Cannabisagentur des BfArM zu beachten, insbesondere die erforderliche Erlaubnis nach dem Betäubungsmittelgesetz und Arzneimittelgesetz sowie nationale und europäische Qualitätssicherungs-Lizenzen (GMP-Lizenzierung). Wir beraten Sie von der Erlaubnis und dem Import über die Qualitätsprüfung, Lagerung und Aufbewahrung, bis hin zu Vertrieb und Werbung.
    • Einstufung von Cannabis-Produkten: Bei der Entwicklung von Cannabis-Produkten, wie beispielsweise Hanf Anti-Stress- Kapseln, kommt der Abgrenzung zu den verschiedenen Produktkategorien eine entscheidende Rolle zu. Sobald ein solches Produkt als Arzneimittel eingestuft wird, greifen die relevanten Vorschriften mit den besonders hohen Anforderungen.
    • Nahrungsergänzungsmittel mit Cannabidiol (CBD): Für das Inverkehrbringen von CBD-haltigen Erzeugnissen ist ein Antrag auf Zulassung eines Arzneimittels oder eines neuartigen Lebensmittels erforderlich. Wir beraten Sie hinsichtlich der Verkehrsfähigkeit von Nahrungsergänzungsmitteln mit Cannabidiol und unterstützen Sie bei dem Nachweis der erforderlichen Sicherheit des Erzeugnisses, welcher im Rahmen des Antrags gefordert wird.

Kosmetikrecht

Auch im Bereich von kosmetischen Mitteln beraten wir Hersteller und Händler umfangreich von der Produktentwicklung bis hin zum Inverkehrbringen und der Werbung. Dabei ist auch eine regelmäßige Kontrolle nach dem Inverkehrbringen erforderlich, um auf entsprechende rechtliche Änderungen zu reagieren und etwaige Beanstandungen seitens der Behörden oder Abmahnungen von Wettbewerbern zu verhindern.

Zu unserer Tätigkeit im Kosmetikrecht zählen unter anderem:

  • Allgemeine Beratung: Wir beraten Sie bei sämtlichen Fragen im Kosmetikrecht, welche von der Entwicklung eines Kosmetikproduktes bis zur Verfügbarkeit des kosmetischen Mittels auf dem Markt auftreten können. Zunächst gilt es, eine klare Zuordnung und somit eine Abgrenzung zu anderen Produktkategorien wie etwa Medizinprodukten, Arzneimitteln oder Bioziden zu erreichen, für die jeweils gesonderten Vorschriften von Relevanz sind. Auch zählt hierzu insbesondere die Einhaltung regulatorischer Anforderungen, die sich aus den einschlägigen Vorschriften, wie etwa der seit Juli 2013 geltenden EU-Kosmetikverordnung (EG Nr. 1223/2009), ergeben.
  • Prüfung der Verkehrsfähigkeit von kosmetischen Mitteln: Wir unterstützen Sie bei der Prüfung der Verkehrsfähigkeit von kosmetischen Mitteln. Hierbei ist insbesondere die Einhaltung der Vorschriften aus der EU-Kosmetik-Verordnung sowie der nationalen Kosmetik-Verordnung zu beachten. Diese regeln u.a. die konkreten Anforderungen an die Kennzeichnung, die Sicherheitsbewertung, die Produktinformationsdatei (PIF) sowie die erforderliche Notifizierung.
  • Beratung im Bereich der Werbung und des Marketings: Wir prüfen und beraten Sie hinsichtlich geplanter oder bereits durchgeführter Werbemaßnahmen von kosmetischen Mitteln. Hierbei ist besondere Aufmerksamkeit auf die Zulässigkeit Ihrer Wirk- und Werbeaussage nach Maßgabe des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), der EU-Kosmetik-VO sowie der Kosmetik Claims-Verordnung  (EG Nr. 655/2013) und dem korrespondierenden Leitfaden zu legen.
  • Vertretung in außergerichtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzung: Als Händler oder Hersteller von Kosmetika drohen Ihnen, als verantwortliche Person, bei Verstößen Beanstandungen durch die zuständigen Behörden oder auch ein Vorgehen durch bspw. Wettbewerber oder Wettbewerbszentralen etwa in Form einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Wir beraten Sie in diesen Fällen umfassend, prüfen, ob ein Verstoß vorliegt, erläutern die möglichen Rechtsfolgen und entwickeln gemeinsam mit Ihnen eine passende Taktik. Bei Bedarf vertreten wir Sie auch in gerichtlichen Verfahren.
  • Unterstützung beim Vorgehen gegen Wettbewerber: Dank unserer langjährigen Erfahrung im Wettbewerbsrecht, unterstützen wir Sie auch bei einem eigenen Vorgehen gegen Wettbewerber, die sich nicht an die gesetzlichen Vorschriften halten und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil erschleichen wollen. Wir treten für Sie mit der verantwortlichen Person in Kontakt,  erstellen die erforderliche Abmahnung sowie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Falls erforderlich, setzen wir Ihre Rechte auch vor Gericht durch.
  • Vertragsprüfung und -gestaltung: Wir analysieren Ihre bestehenden Verträge (Herstellungsvertrag, Importvertrag, Vertriebsverträge, Verantwortungsvereinbarung uvm.) und kümmern uns, falls erforderlich, um die Erstellung und Optimierung von neuen bzw. bestehenden Verträgen.
  • Spezielle Anforderungen bei Tierkosmetika: Wir beraten Sie zu den besonderen, kosmetikrechtlichen Fragen und Anforderungen, welche bei der Herstellung, der Abgrenzung und dem Vertrieb von Tierkosmetika zu beachten sind.

Tabakrecht

Die EU-Tabakerzeugnisrichtlinie (EU 2014/40) wird durch das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) und die Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) national umgesetzt. Die Vorschriften des neuen Tabakrechts finden Anwendung auf Tabakerzeugnisse und verwandte Produkte wie z.B. elektronische Zigaretten / E-Zigaretten, E-Shishas und deren Nachfüllbehälter für nikotinhaltige Liquids (E-Liquids). Insbesondere der Verbraucherschutz hat eine wichtige Bedeutung im Tabakrecht. Hersteller und Importeure müssen Notifizierungs- und Kennzeichenpflichten einhalten und sicherstellen, dass die Produkte mit den technischen Anforderungen und den stofflichen Bedingungen im Einklang stehen.Wir vertreten Sie in diesem Bereich sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich gegenüber Wettbewerbern, dazu zählt sowohl die Abwehr von Abmahnungen als auch die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen sowie das Entwerfen von eigenen Abmahnungen.

Zu unserer umfassenden Beratung zählen sämtlichen Rechtsfragen rund um das Tabakrecht, inbesondere:

  • Die Prüfung der Verkehrsfähigkeit von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnisse, wie z.B. Zigaretten, elektronischer Zigaretten / E-Zigaretten, elektronischer Shishas und deren Nachfüllbehälter für nikotinhaltige Liquids (E-Liquids).
  • Die Einstufung und Prüfung der Produktkennzeichnung von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen nach den Vorgaben der EU-Tabakerzeugnisrichtlinie, dem Tabakerzeugnisgesetz, der Tabakerzeugnisverordnung sowie weiterer gegebenenfalls anwendbarer Kennzeichnungsvorschriften, wie beispielsweise der CLP-Verordnung. Hierbei beraten und unterstützen wir Tabakhersteller und Importeure umfassend.
  • Die richtigen Positionierung am Markt sowie die Prüfung von Werbemaßnahmen vor dem Hintergrund der industriellen Selbstverpflichtungen und gesetzlicher Werbebeschränkungen.
  • Die Erläuterung der verschiedenen besonderen steuerlichen Vorschriften, die sich aus dem Tabaksteuergesetz (TabStG) ergeben. z.B. bei der steuerrechtlichen Einordnung von Tabakprodukten oder bei Besonderheiten der Steuerzeichenschuld etc.

Medizinprodukterecht und Arzneimittelrecht

Von der anfänglichen Idee eines Medizinprodukts, über die Entwicklung, bis hin zur Werbung müssen eine Menge von Kriterien und rechtlichen Voraussetzungen beachtet werden.

Wir stellen Ihnen unser umfassendes Know-how insbesondere im Arzneimittelrecht, Medizinrecht, Medizinprodukterecht sowie im Arzthaftungsrecht zur Verfügung:

  • Abgrenzung von Medizinprodukten und Arzneimitteln: Insbesondere in Hinblick auf die sich unterscheidenden Vorgaben und Regelungen hinsichtlich des Marktzugangs, des Inverkehrbringens und der Verkehrsfähigkeit, ist die Abgrenzung von Medizinprodukten und Arzneimitteln besonders bedeutsam. Wir beraten umfassend, auch hinsichtlich der Abgrenzung von  anderen Produktgruppen wie etwa kosmetischen Mitteln oder Lebensmitteln. Wir erörtern mit Ihnen entsprechend der geltenden gesetzlichen Vorschriften im Medizinrecht, Medizinprodukterecht und Arzneimittelrecht die regulatorischen Anforderungen und führen das Konformitätsbewertungsverfahren durch, welches für die erforderliche CE-Kennzeichnung notwendig ist.
  • Beachtung von internationalen und nationalen Vorgaben: Bei der Herstellung, Einfuhr und Lagerung von Medizinprodukten sind eine Vielzahl gesetzlicher Vorschriften, wie z.B. das Medizinproduktegesetz (MPG), die EU-Medizinprodukte-Verordnung (EU 2017/745), die nationale Medizinprodukte-Verordnung, Medizinprodukte-Betreiberverordnung oder das Arzneimittelgesetz, zu beachten. Auch sind die hohe Anforderungen an die technischen Dokumentationen sowie bspw. die strengen Kriterien hinsichtlich der Packungsgrößen und Packungsbeilagen einzuhalten. Dank unserer langjährigen Erfahrung im Bereich Medizinrecht können wir Sie von der Idee bis zur Fertigstellung des Produktes optimal begleiten. Darüber hinaus unterstützen wir Sie auch bei Fragen rund um die Apothekenpflicht und der Abgrenzung von freiverkäuflichen zu verschreibungspflichtiger Arzneimitteln und weisen Sie auf die relevanten Vorschriften hin. Wie beraten  Errichter, Anwender und Betreiber von Medizinprodukten hinsichtlich der Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen Vorgaben, hierzu zählt insbesondere die Medizinproduktebetreiber-Verordnung (MPBetreibV).
  • Beratung im Bereich der Produktwerbung: Die Bewerbung von Medizinprodukten -hierzu zählen auch medizinische Geräte- ist gesetzlich stark reglementiert und häufig Gegenstand umfangreicher wettbewerbsrechtlicher Gerichtsverfahren. Aufgrund unserer langjähriger Erfahrung in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen und dem Heilmittelwerberecht, vertreten wir Sie sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich im Rahmen von Wettbewerbsprozessen. Um etwaige Auseinandersetzungen gar nicht erst entstehen zu lassen, prüfen wir die Kennzeichnung, die Produktinformationen sowie die Werbeaussagen für Ihre Medizinprodukte und Arzneimittel bereits im Vorfeld hinsichtlich potenzieller heilmittelwerberechtlicher Beanstandungen. Insbesondere im Fall von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ergeben sich aus dem Heilmittelwerberecht deutlich strengere Vorgaben als bspw. bei freiverkäuflichen Arzneimitteln. Auch hierzu beraten unsere erfahrenen Rechtsanwälte Sie gerne umfassend.
  • Vertriebsbedingungen und Lizenzen: Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Erstellung, Verhandlung und Durchsetzung von Lizenzverträgen in diesem Bereich insbesondere unter Beachtung der Anforderungen der Vorgaben aus dem Medizinproduktegesetz (MPG), Arzneimittelgesetz (AMG) und Apothekengesetz (ApoG). Ebenso existieren für Ärzte und Apotheker umfassende Pflichten in Bezug auf den Vertrieb von Medizinprodukten und Arzneimitteln, die es zu beachten gilt.
  • Unterstützung bei Verfahren vor dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM): Die erfahrenen Anwälte unserer Kanzlei vertreten Sie auf dem Gebiet des Medizinrechts, Medizinprodukterechts und Arzneimittelrechts gegenüber Aufsichtsbehörden und dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte etwa im Zusammenhang mit Meldungen von Vorkommnissen oder dem Auftauchen von Produktfälschungen.
  • Arzthaftungsrecht: Bei der Abgabe und Versorgung der Patienten mit Medizinprodukten und Arzneimitteln durch den Arzt in der Praxis, in der Klinik oder im Krankenhaus, sind die besonderen Vorgaben des Arzneimittelrechts und Medizinprodukterechts zu berücksichtigen. Wir beraten Sie beispielsweise, bei mangelnder Aufklärung über Medizinprodukte und Arzneimittelrisiken durch den behandelnden Arzt oder Apotheker sowie im Falle ärztlicher Behandlungsfehler.

Chemikalienrecht und Biozidrecht

Wir beraten und vertreten Sie in allen Angelegenheiten rund um das Chemikalienrecht, Gefahrstoffrecht und Biozidrecht. Hierzu gehört insbesondere:

  • Beratung bei der Produktzuordnung: Die Zuordnung zu einer bestimmten Produktkategorie gestaltet sich oftmals schwierig und bedarf besonderer Fachkenntnisse. Abhängig von der Zuordnung ergeben sich die relevanten Vorschriften (wie beispielsweise Gefahrstoffverordnung oder Biozidverordnung) und die erforderlichen Voraussetzungen für die Verkehrsfähigkeit.
  • REACH-Pflichten: Die REACH-Verordnung legt den Herstellern, Importeuren, Händlern und Anwendern eine Vielzahl von Pflichten auf. Hierzu zählen etwa Registrierungs- und gegebenenfalls Bewertungspflichten. Der Anwendungsbereich und die Reichweite von REACH ist teilweise auch aufgrund unklarer Regelungen nur schwer zu ermitteln. Hierbei können wir Sie dank unserer Expertise im nationalen und europäischen Chemikalienrecht umfassend beraten. Auch unterstützen wir Sie bei der Einholung der erforderlichen Studien oder prüfen die Möglichkeit sich einer Registrierung entsprechend der Vorgaben der REACH-VO anzuschließen. Die entsprechende vertragliche Gestaltung hierfür können wir ebenfalls für Sie übernehmen. Hier sind unter anderem Verbote jedes kartellrechtswidrigen Informationsaustausches und der Know-how Schutz von besonderer Bedeutung.
  • Zulassungs- und Genehmigungsverfahren: Insbesondere Biozide müssen zugelassen werden, bevor sie in Verkehr gebracht werden können. Bevor die Zulassung für ein Biozidprodukt erteilt werden kann, müssen die enthaltenen Wirkstoffe genehmigt werden. Wir unterstützen Sie bei der Auswahl der für Sie passenden Zulassungsalternative nach der Biozidverordnung. Auch nach der REACH-Verordnung müssen bestimmte chemische Stoffe, die besonders besorgniserregend sind, wie beispielsweise CMR-Stoffe, zugelassen werden. Wir begleiten Ihre Zulassungs- und Genehmigungsverfahren von bestimmten Chemikalien, Gefahrstoffen oder Biozidprodukten und enthaltenen Wirkstoffen nach den Vorgaben der jeweils einschlägigen europäischen und nationalen Vorschriften.
  • Einstufung, Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblätter und Etiketten: Wir unterstützen Sie bei der chemikalienrechtlichen Einstufung Ihrer Stoffe und Gemische aufgrund ihrer Rezeptur und physikalischer Daten nach den Vorschriften des Globalen Harmonisierten Systems (GHS). In den EU-Mitgliedsstaaten erfolgt die Umsetzung der UN-GHS-Vorschriften durch die CLP-Verordnung. Im Rahmen dieses aktuellen Kennzeichnungssystems (CLP) sind zahlreiche Stoffe und Gemische als gefährlich einzustufen, was zu einer entsprechenden Kennzeichenpflicht führt. Bei dieser Kennzeichnung müssen aus einer Vielzahl an Piktogrammen und komplexeren Gefahren- und Sicherheitshinweisen die richtigen ausgewählt werden.
  • Gefährdungsbeurteilungen: Bei der Arbeit mit Gefahrstoffen existieren umfangreiche Vorgaben, welche Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer zu ergreifen sind. Wir unterstützen Sie bei Gefährdungsbeurteilungen nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und den technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) und beraten Sie umfassend für einen sicheren Umgang mit Gefahrstoffen.
  • Werbemaßnahmen von Chemikalien und Biozidprodukten: Wir unterstützen Sie bei der Vermarktung Ihrer Stoffe, Zubereitungen und Biozidprodukte und überprüfen insbesondere im Vorfeld Ihre Etikette, Internetauftritte, Werbeflyer, Gebrauchsanweisungen und sonstige Werbemedien um mögliche Angriffspunkte gar nicht erst entstehen zu lassen.
  • F-Gas-Verordnung: Wir beraten Sie umfassend zu der seit Januar 2015 geltenden F-Gas-Verordnung. Diese beinhaltet neben der schrittweisen Beschränkung der am Markt verfügbaren Mengen an teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW), Verwendungs- und Inverkehrbringungsverbote  u.a. auch spezielle Kennzeichnungs-, Zertifizierungs- und Entsorgungsvorschriften.
  • Beratung in Konfliktsituation: Wenn erforderlich, beraten und vertreten wir Sie in Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren. Diese können unter anderem bei Auseinandersetzungen mit zuständigen Behörden und vor Verwaltungsgerichten wegen der Vermarktung von Biozid-Produkten und Verstößen gegen die Biozidverordnung oder wegen der CLP-Verordnung entstehen. Auch sind der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) i.V.m. dem Chemikaliengesetz (ChemG) zahlreiche Ordnungswidrigkeits- und Straftatbestände zu entnehmen, die sich aus diversen unionsrechtlichen Vorschriften ergeben.

Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum des Urhebers an seiner Schöpfung. Die spezialisierten Rechtsanwälte unserer Kanzlei stehen Ihnen sowohl beratend als auch bei der streitigen Durchsetzung Ihrer Urheberrechte, Nutzungsrechte und sonstigen Leistungsschutzrechte zur Seite. Dank unserer langjährigen Expertise im Bereich des Urheberrechts, unterstützen wir Sie auf allen Entwicklungs-, Produktions- und Auswertungsstufen kreativer und gestalterischer Leistungen.

Die Leistungen in diesem Rechtsgebiet umfassen insbesondere:

  • Strategische Beratung: Wenn Sie ein urheberrechtlich geschütztes Werk schaffen, genießt dieses Schutz durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG), denn anders als die gewerblichen Schutzrechte entsteht das Urheberrecht mit der Schöpfung des Werkes selbst. Wir stehen Ihnen bei der Prüfung, ob Ihre kreative Leistung urheberrechtlich geschützt wird (Werk-Eigenschaft, § 2 Abs. 1 UrhG) zur Seite. Neben dem Schutz als urheberrechtlich geschütztes Werk besteht die Möglichkeit, Ihre Schöpfung zusätzlich durch Leistungsschutzrechte zu schützen. Wir beraten Sie umfassend zum Erwerb und Schutz von Urheberrechten (Text, Bild, Musik, Film, Software, Datenbanken) und sonstigen Leistungsschutzrechten über die gesamte Verwertungskette, um so Ihr Werk und Ihre Rechte als Urheber effektiv und umfassend zu schützen.

Zudem unterstützen wir Urheber in allen Fragen rund um die Vergütung, deren Angemessenheit, Nachvergütungsansprüche sowie Pauschalabgaben, welche Händler, Importeure und Hersteller von Geräten und Speichermedien zu entrichten haben.

  • Außergerichtliche und gerichtliche Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen: Im Fall der Verletzung Ihrer Urheberrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte sieht das Urheberrechtsgesetz (UrhG) Auskunfts-, Schadensersatzansprüche sowie Unterlassungsansprüche vor. Unsere erfahrenen Anwälte unterstützen Sie, Ihre Rechte gegen Verletzer effizient durchzusetzen. Im Bereich des Urheberrechts lassen sich Ansprüche häufig mit außergerichtlichen anwaltlichen Abmahnungen und der Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen durchsetzten. Wir helfen Ihnen bei der effektiven Verfolgung Ihrer Unterlassungsansprüche sowohl außergerichtlich, als auch gerichtlich – sei es im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens oder eines Hauptsacheverfahrens. Ebenso setzen wir Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen Verletzer vor den ordentlichen Gerichten durch und vertreten die Interessen unserer Mandanten vor den speziellen Urheberrechtskammern. Wir beraten Sie, durch welches Vorgehen Sie im Einzelfall den größtmöglichen Erfolg erzielen können.
  • Abwehr von Unterlassungsansprüchen: Haben Sie eine nicht berechtige Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten, dann helfen wir Ihnen, sich gegen diese angemessen zu verteidigen. Die Anwälte unserer Kanzlei beraten Sie über die Ihnen zur Verfügung stehenden Handlungsalternativen. Durch eine Abwägung und Kombination der in Betracht kommenden außergerichtlichen und gerichtlichen Vorgehensmöglichkeiten, können Sie Zeit und Kosten sparen.
  • Urhebervertragsrecht; Lizenzverträge und Nutzungsrechte: Wir unterstützen Sie bei der Erstellung, Verhandlung und Durchsetzung von Verträgen über die Einräumung und Übertragung von Lizenzen und Nutzungsrechten.

Persönlichkeitsrecht

Schutz des Persönlichkeitsrechts, insbesondere der vermögenswerten Bestandteile des Persönlichkeitsrechts

Wir beraten Sie zu allen wichtigen Fragen des Medienrechts und Presserechts sowie in sämtlichen Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und den besonderen Ausprägungen hiervon wie etwa dem Recht am eigenen Bild §§ 22, 23 KUG und dem Namensrecht § 12 BGB. Ein besonderer Schwerpunkt liegt regelmäßig auf den vermögenswerten Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts. Die Arten der Persönlichkeitsrechtsverletzungen sind vielfältig. Im Zusammenhang mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, das von der Rechtsprechung entwickelt und dabei aus der durch Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) garantierten Menschenwürde und der durch Art. 2 Abs. 1 GG geregelten freien Entfaltung der Persönlichkeit abgeleitet wurde, gelten das Namensrecht und das Recht am eigenen Bild, die dem Schutz ideeller sowie kommerzieller Interessen der Persönlichkeit dienen sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, als besonders wichtige Ausprägungen des Persönlichkeitsrechts.

Unsere Leistungen in diesem Rechtsgebiet umfassen insbesondere:

  • Durchsetzung von Ansprüchen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bei Eingriffen und Verletzungen des Persönlichkeitsrechts, zum Beispiel durch die unrechtmäßige Nutzung und Verbreitung Ihres Bildes oder Ihres Namens oder die Verletzung der persönlichen Ehre durch Beleidigungen, beraten wir Sie bezüglich der Ihnen zustehenden Ansprüche. Durch Abmahnung, einstweilige Verfügung oder im Klageweg setzen wir, dank unserer langjährigen Erfahrung in diesem Rechtsgebiet, Ihre zivilrechtlichen Ansprüche insbesondere auf Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Gegendarstellung und Berichtigung effektiv durch. Unsere Beratung in diesem Rechtsgebiet richtet sich sowohl an Privatpersonen (natürliche Personen) als auch an Unternehmen (juristische Personen), die ebenso Inhaber eines Persönlichkeitsrechts sein können und sich entsprechend gegen Eingriffe und Verletzungen zur Wehr setzen können. Denn auch Unternehmen müssen beispielsweise nicht jede negative Berichterstattung oder unsachliche und rufschädigende Bewertung hinnehmen, sondern können sich auf Ihr Unternehmenspersönlichkeitsrecht berufen.
  • Durchsetzung von Geldentschädigungsansprüchen: Wir unterstützen Sie, als Betroffenen einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts, hinsichtlich möglicher Geldentschädigungsansprüchen wegen schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen, wie beispielsweise Im Fall einer Rufschädigung und des dadurch entstandenen immateriellen Schadens und vertreten Sie im Rahmen der Durchsetzung dieser Ansprüche im außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren.
  • Verteidigung gegen Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche: Bei gegen Sie gerichteten Abmahnungen oder einstweiligen Verfügungen, beraten wir Sie umfassend über sämtliche Handlungsalternativen wie der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung oder der Hinterlegung einer Schutzschrift und unterstützen Sie, die optimale und wirtschaftlich sinnvollste Verteidigungsstrategie zu finden. In enger Abstimmung mit Ihnen und dank unserer langjährigen Erfahrung lösen wir auftretende Konflikte.
  • Rechteübertragung/Rechteeinräumung: Wir entwerfen für Sie die Übertragung bzw. Einräumung von vermögenswerten Bestandteilen Ihres Persönlichkeitsrechts, sowie etwaige Prozessstandschaftsvereinbarungen.
  • Lizenzverträge: Wir unterstützen Sie bei der Konzeption, Verhandlung und Durchsetzung von Lizenzverträgen.

Designrecht und Designschutz

Wir unterstützen und vertreten Sie in sämtlichen Bereichen des nationalen Designrechts (ehemals Geschmacksmusterrecht) entsprechend der Vorgaben des Designgesetzes (DesignG) sowie des unionsrechtlichen Geschmacksmusterrechts auf Basis der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV). Dies umfasst folgende Leistungen:

  • Verfügbarkeitsrecherchen: Um mögliche Ihrem Design / Geschmacksmuster entgegenstehende Rechte Dritter zu entdecken, führen wir entsprechende Recherchen und/oder Zeichenidentitäts- und Zeichenähnlichkeitsrecherchen durch. Im Rahmen der Formenschatzrecherche vergleichen wir Ihre Rechte mit älteren Rechten Dritter.
  • Designs/Geschmacksmuster als richtiges Schutzrecht mit dem passenden Schutzumfang: Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes unterstützen wir Sie bei der Auswahl des richtigen Schutzrechts sowie bei der Frage ob ein nationales Design, ein unionsrechtliches Geschmacksmuster oder eine internationale Registrierung am zweckmäßigsten ist. Unsere Beratung umfasst die Wahl der optimalsten Darstellung und, falls erforderlich, auch die Unterstützung bei der Zusammenarbeit mit externen Fotografen/Grafikern. Ebenso beraten wir zu Fragen rund um die Eigenart und Neuheit. So erreichen wir, dass Ihr Design / Geschmacksmuster effektiv geschützt wird.
  • Amtsverfahren vor den Patent- und Markenämtern: Wir vertreten Sie im Rahmen von Anmelde-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der World Intellectual Property Organization (WIPO) und greifen hier bei Bedarf auf Korrespondenzanwälte aus unseren internationalen Netzwerken zurück. Unsere Tätigkeit in den Amtsverfahren umfasst Ihre Interessenwahrnehmung bei Einwänden gegen die Eintragungsfähigkeit sowie von bereits eingetragenen Designs und Geschmacksmustern gegenüber den Patent- und Markenämtern. Falls erforderlich, verteidigen wir Ihre Schutzrechte vor dem Bundespatentgericht (BPatG), dem Gericht der Europäischen Union sowie dem dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).
  • Produktpiraterie und Parallelimporte: Durch eine enge Zusammenarbeit mit Ihnen suchen und verfolgen unsere Anwälte Designverletzungen / Geschmacksmusterverletzungen um Ihre eingetragenen Rechte zu schützen. Dabei arbeiten wir im Rahmen von Grenzbeschlagnahmeverfahren mit dem Zoll und spezialisierten Detekteien zusammen.
  • Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Design- sowie Geschmacksmusterrechten sowie deren Verteidigung: Im Rahmen unserer Tätigkeit erstellen wir vorbeugende Verletzungsgutachten (freedom-to-operate). Um einen Überblick über den Umfang des geistigen Eigentums eines möglicherweise zu übernehmenden Unternehmens zu erhalten, nehmen wir IP-Due-Diligence-Prüfungen vor. Im Fall einer Verletzung Ihres gewerblichen Schutzrechts nehmen wir Ihre Interessen in außergerichtlichen Abmahnverfahren wahr. Dabei bereiten wir Abmahnungen sowie strafbewehrte Unterlassungserklärungen vor, handeln Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen zur einvernehmlichen Lösung aus und verteidigen Sie effektiv gegen nicht berechtigte Abmahnungen. Ist eine außergerichtliche Einigung nicht möglich, vertreten wir Sie auch in gerichtlichen Verfahren. Für einen effektiven rechtlichen Schutz Ihrer Designs / Geschmacksmuster entwerfen wir Verfügungsanträge und hinterlegen Schutzschriften. Im Anschluss daran vollstrecken wir die Verfügungen im In- und Ausland. Außerdem übernehmen wir die Vertretung in Verletzungsstreitsachen vor den ordentlichen Gerichten und bei der Geltendmachung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Unsere Anwälte treten regelmäßig bei sämtlichen mit gewerblichen Rechtsschutz betrauten Spezialkammern der Landes- und Oberlandesgerichte auf. Bei Gerichtsverfahren vor dem Bundesgerichtshof vertreten wir die Interessen unserer Mandanten in Zusammenarbeit mit den dort zugelassenen Kollegen. Bei internationalen Designverletzungsverfahren entwickeln wir eine Strategie zur Durchsetzung der Designrechte und arbeiten eng mit unseren internationalen Partnerkanzleien zusammen.
  • Lizenzverträge: Wir unterstützen Sie umfassend bei der Erstellung, Verhandlung und Durchsetzung von Lizenzverträgen betreffend Ihres gewerblichen Schutzrechts.

Markenschutz

Kennzeichenschutz (Markenschutz, Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen) und Markenverwaltung

Wir unterstützen Sie in sämtlichen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere im Bereich des Kennzeichen- und Markenrechts entsprechend der jeweiligen nationalen (MarkenG) sowie internationalen Vorgaben und helfen Ihnen bei der Schaffung einer eingetragenen Marke über die Anmeldung bis hin zur Durchsetzung der Ihnen zustehenden Rechte.

Unsere anwaltlichen Leistungen beinhalten unter anderem:

  • Strategisches Vorgehen vor Markenanmeldung: Wir helfen Ihnen bei der Auswahl schutzfähiger Kennzeichen und entwickeln in Abstimmung mit Ihnen die Strategie der Markenanmeldung und Eintragung. Wir verfügen über langjährige Erfahrung im Markenrecht und dabei im Speziellen in Anmeldeverfahren von verkehrsdurchgesetzten Marken vor Markenämtern und arbeiten eng mit Marktforschungsunternehmen zusammen.
  • Verfügbarkeitsrecherchen: Um einen möglichen Konflikt Ihrer Marke mit bereits bestehenden, älteren Marken Dritter zu vermeiden, arbeiten wir mit professionellen Rechercheunternehmen und einem internationalen Netzwerk an Markenrechtsspezialisten im Rahmen einer umfassenden Markenrecherche im Vorfeld der Markenanmeldung zusammen.
  • Anmeldung und Eintragung von Marken: Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung im Bereich Markenrecht unterstützen wir Sie bei der Wahl der Markenform (Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bild-Marke) und entwerfen ein passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Unsere Beratung umfasst zudem den sinnvollen Umfang einer geplanten Markenanmeldung sowie die geeignete Registrierungsart als nationale Marke, Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke) oder als internationale Registrierung (IR-Marke). So erreichen wir für Sie einen effektiven Markenschutz. Wir vertreten Sie im Rahmen der Eintragung von nationalen, europäischen und internationalen Marken sowie in sämtlichen Anmelde-, Widerspruchs- oder Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf. Unsere Anwälte treten regelmäßig vor dem Bundespatentgericht, dem Gericht der Europäischen Union (EuG) sowie dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) auf. Zusammen mit Partnerkanzleien im Ausland und den dortigen Markenrechtsspezialisten, sind wir in der Lage, weltweit Markenmeldungen durchzuführen.
  • Markenüberwachung: Für einen effektiven Markenschutz stellen wir im Rahmen der Kollisionsüberwachung durch eine kontinuierliche Überprüfung des Marktes sicher, dass durch die Anmeldung jüngerer und ähnlicher Marken, sowie identischer Marken, Unternehmenskennzeichnen oder Domain-Namen, keine Kollision mit Ihren alleinigen Rechten als Markeninhaber entsteht.
  • Markenportfoliomanagement: Die Anwälte unserer Kanzlei verwalten Ihre eingetragenen, bestehenden Marken in allen wirtschaftlich bedeutenden Ländern.
  • Produktpiraterie und Parallelimporte: In Abstimmung mit Ihnen suchen und verfolgen unsere Anwälte gezielt Kennzeichenverletzungen um Ihre eingetragenen Marken zu schützen. Dabei arbeiten wir im Rahmen von Grenzbeschlagnahmeverfahren mit dem Zoll und spezialisierten Detekteien zusammen.
  • Gewährleistungsmarken: Wir beraten unsere Mandanten umfassend zum Schutz Ihrer Qualitätssiegel, Gütesiegel und Prüfzeichen. Wir verfügen über einschlägige Erfahrung und registrieren erfolgreich Ihre Gewährleistungsmarken in Deutschland vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und der Europäischen Union vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
  • Kennzeichenverletzungsverfahren / Markenverletzungsverfahren / Verletzungsverfahren von geschäftlichen Bezeichnungen: Im Rahmen unserer Tätigkeit erstellen wir vorbeugende Verletzungsgutachten (freedom-to-operate). Um einen Überblick über den Umfang des geistigen Eigentums eines möglicherweise zu übernehmenden Unternehmens zu erhalten, nehmen wir IP-Due-Diligence-Prüfungen vor.Insbesondere im Fall einer Verletztung Ihrer geschützten Marken nehmen wir Ihre Interessen in außergerichtlichen Abmahnverfahren wahr. Besonderes Augenmerk und Wert legen wir auf die Erarbeitung einer passgenauen Strategie. Wir bereiten markenrechtliche Abmahnungen sowie strafbewehrte Unterlassungserklärungen vor und setzen so die Ihnen zustehenden Ansprüche, wie Unterlassungsansprüche, Schadensersatzansprüche oder Auskunftsansprüche, durch. Außerdem handeln wir Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen zur einvernehmlichen Lösung aus und sorgen so für einen umfassenden Markenschutz. Außerdem verteidigen wir Sie effektiv gegen nicht berechtigte Abmahnungen.Weiterhin vertreten wir Sie in einstweiligen Verfügungsverfahren. Wir entwerfen Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und hinterlegen Schutzschriften. Im Anschluss daran vollstrecken wir die einstweiligen Verfügungen im In- und Ausland. Außerdem übernehmen wir die Vertretung in Verletzungsstreitsachen vor den ordentlichen Gerichten und bei der Geltendmachung von Unionsmarken und internationalen Marken. Unsere Anwälte treten regelmäßig bei sämtlichen mit gewerblichen Rechtsschutz betrauten Spezialkammern der Landes- und Oberlandesgerichte auf. Bei Gerichtsverfahren vor dem Bundesgerichtshof vertreten wir die Interessen unserer Mandanten in Zusammenarbeit mit den dort zugelassenen Kollegen. Bei internationalen Markenverletzungsverfahren entwickeln wir eine Strategie zur Durchsetzung der Kennzeichenrechte und arbeiten eng mit unseren internationalen Partnerkanzleien zusammen.Kennzeichenschutz können neben Marken u.a. auch der Firmenname, das Kürzel des Unternehmens, Bilder, Logos oder Werktitel genießen. Wurden Ihre älteren Rechte verletzt, vertreten wir Sie auch sowohl außergerichtlich als gerichtlich und verteidigen Sie gegen nicht berechtigte Abmahnungen.
  • Lizenzverträge: Wir unterstützen Sie umfassend bei der Erstellung, Verhandlung und Durchsetzung von Lizenzverträgen betreffend Ihrer registrierten Marke.

Lebensmittelrecht und Futtermittelrecht

Unsere Tätigkeit umfasst sämtliche Gebiete des Lebensmittelrechts und Futtermittelrechts, insbesondere die Einhaltung der Vorschriften aus dem Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Wir begleiten den kompletten Lebensmittelzyklus, von der Produktentwicklung, der Warenkennzeichnung, des Inverkehrbringens, der Werbung, bis hin zur Einhaltung von Compliance-Vorschriften. Falls erforderlich, vertreten wir Sie sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich gegenüber Behörden sowie in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen mit Wettbewerber oder Verbraucherzentralen.

Lebensmittelrecht

  • Kennzeichnung von Lebensmitteln: Wir helfen Ihnen bei der Entwicklung und korrekten Formulierung der Lebensmittelkennzeichnung, bei der Einführung neuer Produkte auf dem Markt oder bei der Überarbeitung von Layouts, die aufgrund veränderter gesetzlicher Vorgaben (z.B. Lebensmittelinformations-Verordnung (EU) Nr. 1169/2011) erfolgen.
  • Lebensmittelwerbung: Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei beraten Sie umfassend in diesem Rechtsgebiet hinsichtlich der Planung und Durchführung von Werbung und Marketingaktionen. Wir überprüfen für Sie Produktetiketten, Werbeflyer, Gebrauchsanweisungen, Beipackzettel, Internetauftritte und sonstige Werbemedien.

Häufig sind insbesondere folgende Bereiche von besonderer Relevanz:

  • Werbung mit Testergebnissen und Einsatz von Qualitätslogos, wie z.B. von Stiftung Warentest
  • Nachhaltigkeits-, Bio-, Natur- und Frischewerbung sowie Clean Labelling
  • Regionalwerbung und Werbung mit geographischen Herkunftsangaben
  • Werbung für vegetarische und vegane Lebensmittel
  • Gesundheitsbezogene Werbung, „Health-Claims“ (Einhaltung sog. Health-Claims-VO (EG) Nr. 1924/2006), Abgrenzung zu Arzneimitteln
  • Lebensmittel mit besonderen Eigenschaften und/oder Wirkungsweisen
  • Gewinnspiele; Code-, Bonus- und Rabattaktionen

Bei unserer Arbeit setzen wir die Schwerpunkte u.a. in folgende Bereiche:

  • Nahrungsergänzungsmittel: Aufgrund ihres zusätzlichen Nutzens liegen Ergänzungsmittel meist in einem Grenzbereich zwischen Arzneimitteln und Lebensmitteln und benötigen eine Verkehrsfähigkeitsbeurteilung, die wir gerne für Sie durchführen. Wir begleiten Sie von der Produktidee bis zu deren Verwirklichung, bereiten die geplante Produktpositionierung vor und prüfen mögliche Wirkaussagen. Hierbei sind spezielle lebensmittelrechtliche nationale Vorschriften sowie EU-Verordnungen (z.B. nach LMIV, LFGB, NemV und Health-ClaimsVO u.a.) aber auch das allgemeine wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot von Relevanz.
  • Novel Food: Auch für neuartige Lebensmittel, sogenannte Novel Foods gelten aufgrund ihrer exotischen Herkunft, ihrer komplexen Beschaffenheit oder der Verwendung ungewöhnlicher Herstellungsverfahren besondere Vorschriften (z.B. Novel Food-Verordnung). Wir übernehmen die Einholung von erforderlichen Genehmigungen für Sie und helfen Ihnen bei der Markteinführung. Auch informieren wir Sie über spezielle Kennzeichnungsregelungen, die für Novel Food Produkte oft gelten (z.B. für Produkte, die mit Phytosterin angereichert sind, Chia-Samen uvm.).
  • Lebensmittel für spezielle Verbrauchergruppen: Für Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung von bestimmten Personengruppen, wie etwa Kranken oder Säuglingen bestimmt sind und deren speziellen Ernährungserfordernissen sie entsprechen müssen, findet die seit 2016 geltende Verordnung (EU) Nr. 609/2013 Anwendung. Hierdurch wurde das Konzept der „diätischen Lebensmittel“ aufgegeben. Über den Anwendungsbereich sowie die besonderen Vorschriften beraten wir Sie gerne und begleiten Sie von der Entwicklung über Produktpositionierung, Kennzeichnung und Werbung.
  • Angereicherte Lebensmittel: Unsere anwaltliche Beratung umfasst die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften zu angereicherten Lebensmitteln. Außerdem unterstützen wir Sie bei der erforderlichen Abgrenzung zu Arzneimitteln, Zusatzstoffen und Novel Food.
  • Genetisch veränderte Organismen (GMO): Für Lebensmittel mit genetisch veränderten Organismen gelten hohe Anforderungen. Deshalb informieren wir Sie umfassend über den Erwerb und die Benutzung von GMO und unterstützen Sie in Krisensituationen.
  • Vertragsgestaltung: In der Lebensmittelbranche sind individuelle, auf die jeweiligen Bedürfnisse abgestimmte Verträge erforderlich, bei deren Erstellung wir Sie mit unserer langjährigen Erfahrung und Branchenkenntnis unterstützen.
  • Compliance & Delegation: Durch eine korrekte Implementierung bzw. Optimierung von Compliance-Strukturen in Ihrem Unternehmen können Sie Bußgeld- und Strafverfahren oder Abmahnungen von Wettbewerbern oder Verbraucherschutzzentralen vermeiden.

Unsere Tätigkeit in diesem Bereich umfasst unter anderem:

  • Erstellung von „Compliance-Richtlinien“ mit konkreten Tätigkeitsbeschreibungen und Handlungsanweisungen in Abstimmung mit den Fachabteilungen in Ihrem Unternehmen
  • Delegation von Unternehmerpflichten auf Mitarbeiter und Erstellung der dafür erforderlichen Delegationsvereinbarungen
  • Erarbeitung von Kontrollmechanismen zur Einhaltung der Pflichten
  • Durchführung von Compliance-Schulungen im Unternehmen
  • Bußgeld & Strafverfahren: Sollte es dennoch zu Beanstandungen der Lebensmittelüberwachung kommen, betreuen wir Sie sowohl in Bußgeld- als auch in Strafverfahren. Hierbei ist zu beachten, dass Sanktionen regelmäßig nicht nur das Unternehmen, sondern auch den Geschäftsführer persönlich treffen.
  • Haftung und Regress: Als Unternehmer können Sie einerseits Schadensersatzansprüchen gegenüber Kunden ausgesetzt sein, während Sie andererseits versuchen, die verursachten Schäden bei den verantwortlichen Lieferanten geltend zu machen. In beiden Fällen stehen wir an Ihrer Seite und unterstützen Sie.
  • Krisenmanagement & Kommunikation: Wir stehen auch in Krisenzeiten an Ihrer Seite und unterstützen Sie bei einer wirksamen und effektiven Schadensreduzierung, z.B. bei öffentlichen oder stillen Rückrufen, im Fall von öffentlichen Warnungen und bei Kampagnen von NGOs.
  • Transaktionen in der Lebensmittelbranche: Um auch in Zukunft konkurrenzfähig zu bleiben, kommt es entscheidend auf die Realisierbarkeit von Produktideen und entsprechenden Werbestrategien an.
  • Bedarfsgegenstände: Auch Lebensmittelkontaktmaterialien, wie beispielsweise Verpackungen unterliegen strengen Voraussetzungen, die es stets einzuhalten gilt. Gleiches gilt für sonstige Bedarfsgegenstände.

Futtermittel

Auch für Futtermittel gelten strenge gesetzliche (sowohl nationale als auch europäische) Vorschriften, bei deren Einhaltung wir Sie voll umfänglich unterstützen.

 

Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb „UWG“ sowie Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG) sind wir in allen Bereichen tätig. Durch unsere umfassende Erfahrung unterstützen wir Sie in allen auftretenden Rechtsfragen. Zu unseren Leistungen zählen insbesondere:

  • Vermeidung von Wettbewerbsverstößen: Bereits vor der Durchführung von Wettbewerbsmaßnahmen ist es ratsam zu prüfen, ob Ihr Konzept wettbewerbsrechtlich zu beanstanden sein könnte. Wir legen darauf Wert, schon bei der Erstellung von Werbekampagnen auf mögliche, wettbewerbsrechtliche Probleme hinzuweisen und zugleich entsprechende Lösungen zur Problembeseitigung zu erarbeiten.
  • Vorgehen gegen Wettbewerbsverstöße: Im Falle von Wettbewerbsverstößen Dritter unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung der Ihnen zustehenden Ansprüche. Schwerpunkt unserer Tätigkeit ist die effektive Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen sowohl außergerichtlich, als auch durch die Einleitung gerichtlicher Maßnahmen, insbesondere einstweiligen Verfügungsverfahren. Im Rahmen von Hauptsacheklagen machen wir vor allem Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen Ihre Wettbewerber geltend. Wir informieren Sie umfassend, durch welches Vorgehen Sie im Einzelfall den größtmöglichen Erfolg erzielen können. Unser Anspruch ist es, immer über den aktuellsten Stand der Rechtsprechung der Spezialkammern und -senate der einzelnen Gerichte informiert zu sein, um unser Verteidigungskonzept hierauf optimal einzustellen. Dabei können Sie sich auf unser wettbewerbsrechtliches Know-how und unsere umfassende Prozesserfahrung vor den zuständigen Gerichten verlassen. Wir erarbeiten in Abstimmung mit Ihnen eine maßgeschneiderte wettbewerbsrechtliche Angriffsstrategie.
  • Verteidigung gegen Abmahnungen und in gerichtlichen Verfahren: Bei Abmahnungen oder einstweiligen Verfügungen gegen Ihr Unternehmen informieren wir Sie umfassend über sämtliche in Frage kommenden Handlungsalternativen und bereiten die für Sie wirtschaftlich sinnvollste Verteidigungsstrategie vor. Konflikte werden in Rücksprache mit Ihnen durch unsere langjährige Erfahrung effektiv gelöst. Durch eine Abwägung und Kombination der in Betracht kommenden außergerichtlichen und gerichtlichen Vorgehensmöglichkeiten, helfen wir Ihnen Zeit und Kosten zu sparen.

    Unsere Verteidigungsstrategie beruht auf den Besonderheiten der Rechtsprechung der Spezialkammern und -senate der einzelnen Gerichte. Unser umfangreiches wettbewerbsrechtliches Know-how und unsere umfassende Tätigkeit vor den zuständigen Gerichten kommt auch Ihrem unternehmerischen Erfolg zu Gute. Bei der Entwicklung einer für Sie passenden Verteidigungsstrategie helfen wir Ihnen gerne.

  • Prüfung von Internetauftritten und Marketing-Maßnahmen: Um Beanstandungen von Verbänden oder Konkurrenten von vornherein zu vermeiden, überprüfen wir Ihren Internetauftritt, Werbekampagnen und andere Marketingmaßnahmen auf mögliche Wettbewerbsverstöße. Nach detaillierter Prüfung erteilen wir Ihnen die Freigabe. Auf Wunsch überprüfen wir auch Produkte von Wettbewerbern, um gegebenenfalls wettbewerbsrechtliche Maßnahmen einzuleiten.
  • Vertragsgestaltung: Wir helfen Ihnen bei der Erstellung und Verhandlung von Verträgen mit Geschäftspartnern. Hierzu gehören insbesondere Kooperationsverträge, Lieferverträge, Forschung- & Entwicklungsverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen und Vertriebsverträge.
  • Beratung und Vertretung in Spezialgebieten des Wettbewerbsrechts: Das UWG nimmt Bezug auf eine Reihe spezieller wettbewerbsrechtlicher Vorschriften aus anderen Rechtsbereichen, deren Verletzung im Einzelfall ebenfalls eine Abmahnung nach sich ziehen kann. Dabei können insbesondere Vorschriften aus folgenden Rechtsbereichen anwendbar sein:
    • Arzneimittelrecht
    • Berufsbezogene Regelungen, die den Zugang und die Ausübung bestimmter Berufe regeln
    • Chemikalienrecht
    • Datenschutzrecht
    • Glücksspielrecht
    • Heilmittelwerberecht
    • Jugendschutzrecht
    • Kartellrecht
    • Lebensmittelrecht
    • Medizinproduktrecht
    • Preisangabenverordnung
    • Produktkennzeichnungsrecht
    • Telemedienrecht
    • Verbraucherschutzrecht
    • Vorschriften aus dem Kapitalmarktrecht und Finanzaufsichtsrecht
Frankfurt
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Leer
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Dresden
Am Brauhaus 1
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