Blog|INTELLECTUAL PROPERTY
In diesem Blog versorgen wir Sie gezielt mit rechtlich relevanten Neuigkeiten, Einschätzungen und Praxistipps aus den ausgewählten Praxisfeldern Transportation, Aviation, Maritime, Insurance und Digital Technology.
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Kein Gin ohne Alkohol
Produkte, die als „Gin“ bezeichnet und vertrieben werden, müssen auch „Gin“ beinhalten. Ein Getränk mit Wacholderbeerenaroma, aber ohne Alkohol, ist kein „Gin“ und darf nicht als solcher bezeichnet werden – auch nicht mit dem Zusatz „alkoholfrei“, so der Europäische Gerichtshof (EuGH). Nachdem auf europäischer Ebene erst im Oktober die korrekte Bezeichnung pflanzlicher Fleischersatzpunkte diskutiert wurde, […]
MEHRNamensstreit um Veggie-Burger & Co.
Das EU-Parlament hat im Rahmen der Reform der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) am 8. Oktober 2025 für ein künftiges Verbot der Verwendung von Begriffen wie, „Wurst“, „Burger“, „Steak“ oder „Schnitzel“ für pflanzenbasierte Fleischersatzprodukte gestimmt. Ein solches Verbot hätte weitreichende Auswirkungen für die Hersteller – vor allem in […]
MEHREinblicke in ein laufendes Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH – alles nur Essig?
Am 22. Mai 2025 vertraten Dr. Thomas C. Körber, Partner der Kanzlei ARNECKE SIBETH DABELSTEIN (ASD), und Rechtsanwalt Vincent Warnecke den bekannten Reinigungsmittelhersteller Werner & Mertz – unter anderem bekannt durch die Marke „FROSCH“ – vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Gegenstand des Verfahrens waren zentrale Auslegungsfragen zur Biozid-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 528/2012), zur REACH-Verordnung (Verordnung […]
MEHRIrreführende Werbung mit Klimaneutralität: LG Frankfurt untersagt Apple „CO₂‑neutral“-Werbung
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 26. August 2025 (Az. 3‑06 O 8/24) Apple untersagt, Apple Watch‑Modelle als „CO₂‑neutral“ zu bewerben. Grundlage war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe („DUH“) wegen irreführender Werbung gemäß § 5 Abs. 1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Urteile wie dieses zeigen deutlich: Unternehmen, die mit Nachhaltigkeit oder Klimaneutralität werben oder deren […]
MEHRBGH: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst
Birkenstock ist weltbekannt für seine Sandalen – doch urheberrechtlich geschützt sind sie nicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass es sich dabei nicht um ein Werk der angewandten Kunst handelt und somit kein Urheberrechtsschutz besteht (Urt. v. 20.02.2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24). Doch was bedeutet das für Unternehmen und […]
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