Blog|Sybille Rexer
In diesem Blog versorgen wir Sie gezielt mit rechtlich relevanten Neuigkeiten, Einschätzungen und Praxistipps aus den ausgewählten Praxisfeldern Transportation, Aviation, Maritime, Insurance und Digital Technology.
ASD Transport Glossary: Übernahmequittung
Was passiert, wenn ein Frachtbrief zwar unterschrieben und abgestempelt, aber falsch ausgefüllt ist? Nach deutschem Recht gibt es neben dem Frachtbrief ein weiteres Transportdokument, das ebenso wichtig ist: die „Übernahmequittung“. Allgemein wird angenommen, dass ein unterschriebener und gestempelter, jedoch fehlerhafter Frachtbrief als solche Übernahmequittung anzusehen ist. Rechtsgrundlage der Übernahmequittung Die Bestimmungen zur Übernahmequittung finden sich […]
MEHRASD Transport Glossary: Gefährliche Güter / Gefahrgut
§ 410 HGB, der die Beförderung gefährlicher Güter regelt, entspricht im Wesentlichen dem Art. 22 CMR, räumt dem Frachtführer aber weitergehende Rechte ein als Art. 22 CMR. § 410 HGB soll nicht vorhersehbare Gefahren für den Frachtführer verhindern, weshalb der Absender den Frachtführer rechtzeitig schriftlich über die genaue Art der Gefahr und die zu treffenden […]
MEHRNovellierung der LKW-Maut in Deutschland
Einleitung Am 14. Juni 2023 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes beschlossen. Dieser sieht u.a. die Einführung eines CO2-Aufschlags ab dem 1. Dezember 2023 vor. Die Regierung reagiert damit auf neue EU-Vorgaben. Darüber hinaus sollen mit der Einführung weitere Anreize zum Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge geschaffen werden. Für viele Transportunternehmen […]
MEHRÄnderungen und Auswirkungen des Digital Markets Act auf Gatekeeper
Der Digital Markets Act (DMA) ist einer von zwei Vorschlägen für neue EU-Verordnungen, welche die Europäische Kommission im Dezember letzten Jahres zur Reformierung der digitalen Wirtschaft präsentierte. Während der Digital Services Act (DSA) auf die Schaffung eines sicheren digitalen Raums abzielt, hat der DMA insbesondere das Ziel, Fairness und Wettbewerbsfähigkeit auf den digitalen Märkten zu fördern. Der […]
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