Blog|Fachlich und detailliert
In diesem Blog versorgen wir Sie gezielt mit rechtlich relevanten Neuigkeiten, Einschätzungen und Praxistipps aus den ausgewählten Praxisfeldern Transportation, Aviation, Maritime, Insurance und Digital Technology.
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Einblicke in ein laufendes Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH – alles nur Essig?
Am 22. Mai 2025 vertraten Dr. Thomas C. Körber, Partner der Kanzlei ARNECKE SIBETH DABELSTEIN (ASD), und Rechtsanwalt Vincent Warnecke den bekannten Reinigungsmittelhersteller Werner & Mertz – unter anderem bekannt durch die Marke „FROSCH“ – vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Gegenstand des Verfahrens waren zentrale Auslegungsfragen zur Biozid-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 528/2012), zur REACH-Verordnung (Verordnung […]
MEHRBGH: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst
Birkenstock ist weltbekannt für seine Sandalen – doch urheberrechtlich geschützt sind sie nicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass es sich dabei nicht um ein Werk der angewandten Kunst handelt und somit kein Urheberrechtsschutz besteht (Urt. v. 20.02.2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24). Doch was bedeutet das für Unternehmen und […]
MEHRDie neue KI-Verordnung der EU – ein Überblick
Die neue europäische Verordnung zu künstlicher Intelligenz, kurz EU KI Verordnung, wurde am 13. März 2024 vom europäischen Parlament angenommen und am 21. Mai 2024 formell vom Rat der Europäischen Union gebilligt. Der erste Vorschlag der Kommission lag bereits im April 2021 vor. Auf den nun finalen Text hatten sich Parlament und Rat zuletzt im […]
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